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Wären die Flüchtenden Geld, sie wären in der herrlichen Karibik registriert …

Menschenrechte sind keine Schönwetterrechte. Ihre Bedeutung erhalten sie erst in Zeiten der Krise – sagt Caritas-Präsident Michael Landau zur geplante Asylnovelle. Christoph Pinter, Leiter von UNHCR Österreich: „Die geplante Aussetzung von Teilen des EU-Asylrechts würde zu einer weiteren Entsolidarisierung innerhalb der EU beitragen. Außerdem steht sie völlig konträr sowohl zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem als auch zur Genfer Flüchtlingskonvention.“ Volkshilfe-Direktor Erich Fenninger: „Es gibt in Österreich keinerlei Notstand, sondern es gibt schutzsuchende Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen und ein Recht auf ein Asylverfahren haben…“.

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neoliberale Ideologie der Merkelschen Politik von ihrem moralischen Schleier befreien

Bernd Stegemann (Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch): „Die richtige Antwort auf die Wähler der AfD [Anm.: rechte Partei „Alternative für Deutschland“] ist keine Anbiederung, indem zum Beispiel die Asylgesetze verschärft werden, und es ist auch nicht ihre moralische Verdammung als Rassisten. Die einzig richtige Antwort wäre die Herstellung einer sozialen Gleichheit aller Lebensbedingungen. … ´Wir schaffen das` – Das Wir bei Merkel ist die Zivilgesellschaft, die mit großem Einsatz den überforderten staatlichen Strukturen hilft. Dieses Wir ist eine Spende der Millionen Helfer an die Staatskasse, damit die schwarze Null gerettet werden kann. Denn hätten alle diese Helfer auch nur den Mindestlohn erhalten, hätte es ein gigantisches Jobprogramm gegeben und eben auch hohe Staatsausgaben bedeutet. Die Hilfsbereitschaft wird dafür instrumentalisiert, die falsche Austeritätspolitik [Anm.: Spar- und Kürzungskurs] voranzubringen. …Was passiert mit den Flüchtlingen, die sich nicht freiwillig in die Türkei zurückbringen lassen? Werden sie mit Schusswaffen dazu gezwungen? Was passiert mit Flüchtlingen, die nicht über die Türkei nach Europa kommen? Und warum übernimmt die EU nicht ohne diesen Menschenhandel die Hälfte der Flüchtlinge aus der Türkei? Muss sich erst ein Mensch in die Hände von Schleppern begeben, damit ein anderer an seiner Stelle gerettet werden darf?“ Was ist also der Ausweg? „Nicht individuelle Güte, sondern eine Revolution der schlechten Wirklichkeit

 

BE DEUTSCH! [Achtung! Germans on the rise!] dieses Video hat Jan Böhmermann in der Satire-Sendung „NEO MAGAZIN ROYALE“ auch ausgestrahlt…

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