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Über den „Wohl-Täter-Kapitalismus“ á la Zuckerberg, Fluchtursachen und den Mindestlohn.

 

Wohl-Täter-Kapitalismus á la Zuckerberg: ATTAC meint dazu: „´Wohltätigkeit` nach dem Gutdünken einiger Superreicher ist kein Ersatz für eine ausreichende Finanzierung des Sozialstaates oder eine Legitimation für Konzerne oder Vermögende sich einer gerechten Besteuerung zu entziehen und so die Kosten für Bildung, Pflege, Gesundheitsversorgung, staatliche Infrastruktur auf die Mehrheit der (lohnsteuerzahlenden) Menschen abzuwälzen. Je mehr eine Gesellschaft auf Spenden setzt, umso mehr Einfluss gibt sie an einen exklusiven Klub von MilliardärInnen ab.“

 

Der Ungleichheit den Krieg erklären: Geht es nach dem britischen Verteilungsforscher Anthony Atkinson, soll der Ungleichheit der Krieg erklärt werden (der eh. US-Präsident Johnson rief in den 1960ern den „War on Inequality“ aus). „Das ist auch in Österreich ein massives Problem. Geringe Vermögenssteuern und eine fehlende Erbschaftssteuer tragen zu einer enormen Ungleichverteilung von Vermögen bei.“ Zudem ist „mehr internationale Koordination unumgänglich. Wir brauchen eine vereinheitlichte Körperschaftssteuer auf Unternehmensgewinne. Sie muss auf dem Umsatz basieren, den das Unternehmen im jeweiligen Land erwirtschaftet. Dann können Amazon oder Google ihre Gewinne nicht mehr pro forma in Steueroasen verbuchen.“ Auch Mindestlöhne „sind eine gute Methode, um Ungleichheit zu reduzieren.“

 

In Ö sind kollektivvertragliche 1700 Euro / Monat wohl das Mindeste!

Mindestlohn GPA djp

In D: Happy Birthday, Mindestlohn: Der DGB räumt mit den Mythen zum gesetzlichen Mindestlohn auf, der am 1.1.2016 seinen ersten Geburtstag feiert. Den Plänen, den Mindestlohn (8,5 €/Stunde) in Deutschland für Flüchtende abzusenken oder auszusetzen, erklärt der DGB eine klare Absage, denn so könnten „Geflüchtete als ´Billig-Arbeitskräfte` missbraucht und gegen andere Beschäftigte ausgespielt werden“. Bestehende Ausnahmen (etwa für Langzeitarbeitslose) müssen abschafft werden.

 

Kürzungspolitik, Ungleichheit und Flüchtlingskrise hängen zusammen: der US-Ökonom Joseph Stiglitz hält es für politisch gefährlich, wenn sich Armut und Arbeitslosigkeit ausbreiten, weil dann der Nährboden für rechtsextreme Parteien geschaffen sei. Das gelte auch für Länder wie Deutschland und Österreich: Auch hier sei nicht nur Solidarität mit Flüchtlingen gefragt. Menschen, die wenig verdienen oder schlechte Karten am Arbeitsmarkt haben, brauchen ebenfalls vermehrt Unterstützung von den Wohlhabenden und den Eliten. Transferzahlungen an sozial Schwache sollten erhöht werden, um soziale Spannungen gleich im Keim zu ersticken. Eine Möglichkeit dafür, um Geld für solche Programme aufzutreiben, wäre die Anhebung der Vermögenssteuern.

 

Die Toten Hosen singen „Willkommen in Deutschland“ (auch auf youtube) in der ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“, wo u.a. Flucht-Gründe, der „Kollateralnutzen“ von Sozialmaßnahmen – im Gegensatz zum Kollateralschaden von Bomben – und der mörderische Rechtsextremismus („National-TV“) in Deutschland thematisiert werden [ganze Sendung].

 

Bomben schaffen keinen Frieden: ATTAC Frankreich: „´Frankreich ist im Krieg` wird uns gesagt. Aber das ist nicht unser Krieg: Nach dem amerikanischen Desaster im Irak und in Afghanistan tragen die aktuellen französischen Interventionen im Irak, in Libyen, Syrien, Mali, Tschad, Niger und in der Zentralafrikanischen Republik dazu bei, diese Regionen zu destabilisieren. Sie lösen die Flucht jener MigrantInnen und Flüchtlinge aus, die gegen die Festung Europa prallen und deren Leichen an unseren Küsten stranden. Ungleichheiten und Raubzüge zerreißen die Gesellschaften und bringen sie gegeneinander auf. Al-Qaida oder Dschihad beziehen ihre unmenschliche Stärke aus diesen Ungerechtigkeiten. Dieser Krieg führt zu keinem Frieden, weil es keinen Frieden ohne Gerechtigkeit gibt. Um diesen Krieg zu beenden, werden unsere Gesellschaften mit ihrer Gier nach Macht, Waffen, Öl, Uran und seltenen Metallen Schluss machen müssen.“

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